Keine Ausgangssperre mehr?

Ausgangssperre in Katalonien

Mit Ende des Alarmzustands fallen einige Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie weg. Bleibt die Entwicklung positiv, wird es auch keine Ausgangssperre mehr geben.

Innenminister Miquel Sàmper hat sich diesbezüglich gegenüber der Presse geäußert. Er sagte: „Die Generalitat hat zum jetzigen Zeitpunkt nicht die Absicht, diese Maßnahme zu verlängern.“ Dies würde bedeuten, dass es mit dem Ende des Alarmzustands keine Ausgangssperre mehr geben wird. In der gleichen Form hat Regierungssprecherin Meritxell Budó dazu Stellung genommen und vermieden, es zu 100% zu bestätigen. „Eine endgültige Entscheidung wird nicht getroffen, bis die epidemiologischen Daten der nächsten Tage vorliegen.“

Bereits vor einigen Tagen vergangenen hatte Sàmper die Möglichkeit angesprochen, die Länge der aktuellen Ausgangssperre auf sieben, sechs oder fünf Stunden zu verkürzen. Nach heutigenm Stand der Dinge sieht es allerdings eher danach aus, dass diese Maßnahme ab dem 9. Mai vollkommen wegfallen wird. Die einzige Tatsache, die das verhindern könnte, wäre eine enorme Verschlechterung der Situation der Pandemie.

„Wenn alles so weiterläuft wie bisher, (was die Daten der Pandemie betrifft), wird keine Maßnahme, wie beispielsweise eine Ausgangssperre notwendig sein“, ergänzte Budó. Allerdings wird man „ sich vorbereiten, um jederzeit auf solche Regelungen zurückgreifen zu können.“

Wird die Ausgangssperre aufgehoben?
Meritxell Budó auf einer Pressekonferenz (Foto: Europa Press)

Dagegen war der Generalsekretär für Gesundheit, Marc Ramentol, vorsichtiger und sah es „noch nicht als selbstverständlich an, dass die Ausgangssperre nicht verlängert wird. Es ist eine Maßnahme, die sich als wirksam erwiesen hat. Wir werden die endgültige Entscheidung in dieser Woche treffen.” In einem Punkt stimmte er zumindest mit Budó überein. Er bestätigte, dass die Entscheidung “auf den Daten der kommenden Tage basieren wird.” Und diese, fügte er hinzu, zeigen eine positive Tendenz, obwohl der Rückgang der Fälle von Coronavirus immer noch “langsam” ist.

Nach dem Alarmzustand

Nach wie vor wird seitens der katalanischen Regierung darüber beraten, wie bezüglich der Schließung der autonomen Gemeinschaft verfahren wird.

Auf die Frage, ob die Schließung von Katalonien ebenfalls aufgehoben wird, sagte Budó, dass “die Beratungen darüber abgeschlossen werden müssen.” Das Ziel besteht darin, zu bewerten, wie betroffene wirtschaftliche Aktivitäten wiederhergestellt werden können. Ein erster Schritt war, den Restaurants wieder zu gestatten, Abendessen anzubieten. Nach Ende des Alarmzustands werden gastronomische Betriebe durchgehend von morgens bis 23 Uhr öffnen können.

Ende des Alarmzustand
Was fällt mit dem Ende des Alarmzustand weg?

Wie Barcelonalemany berichtete, bereitet die Generalitat einen Rechtsrahmen vor, der es ermöglicht, eine Ausgangssperre auch nach dem 9. Mai anzuwendenDabei ist man sich aber bewusst, dass eine solche Entscheidung in jedem Fall einer Bestätigung des obersten katalanischen Gerichtshofs bedarf.

Dennoch wurde im Amtsblatt der Generalitat de Catalunya (DOGC) die Verlängerung der derzeitigen Maßnahmen bis Montag, 9. Mai veröffentlicht. Aller Voraussicht wird mit dem Alarmzustand auch die Ausgangssperre in Katalonien enden.


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